Es bewegt sich was im Widerstand gegen die verheerenden Einschränkungen und Maßnahmen nd systematische Abschaffung der Grundrechte. „Der Verein für kulturelle Information“ fordert eine sofortige Beendigung der repressiven Politik zwischen weichem und hartem Lockdown und ein Ende jeglicher Form des Ausnahmezustandes.

Von Maria Adler

Der Verein besteht aus Menschen verschiedener Berufe und setzt sich nun gemeinsam für eine demokratische und solidarische Zukunft in Freiheit und Gerechtigkeit ein. Sie warnen vor einer Zwei-Klassen-Gesellschaft, die sich in „Geimpfte“ und „Nicht-Geimpfte“ und „Gesunde“ und „Infektiöse“ aufspalten werde und der damit verbundenen Einführung eines Überwachungsstaates.
Forderungen zur Herstellung der Demokratie und der Grundrechte

In 12 Punkten wird die Herstellung der Demokratie und der Grundrechte gefordert. Einige der Forderungen sind etwa die Rücknahme von Anti-Corona-Gesetzen und Verordnungen, die gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich sind, weiters keine Beschränkung demokratischer Grundrechte, Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit unter dem Vorwand der „Volksgesundheit“, eine umfassende Nutzen-Schaden-Analyse der Lockdown-Maßnahmen, sowie die Ermittlung der wirtschaftlichen Profiteure und der politisch Verantwortlichen des Corona-Geschehens und keinen direkten oder indirekten Impfzwang für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.

Die 12 Punkte im Wortlaut:

• Beendigung des Ausnahmezustandes

• Rücknahme von Anti-Corona-Gesetzen und Verordnungen, die gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich sind

• Keine Beschränkung demokratischer Grundrechte, Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit unter dem Vorwand der „Volksgesundheit“

• Umfassende Nutzen-Schaden-Analyse der Lockdown-Maßnahmen

• Ermittlung der wirtschaftlichen Profiteure und der politisch Verantwortlichen des Corona-Geschehens

• Einführung einer „Corona-Steuer“ für die Profiteure der Krise zwecks Entschädigung der von den Maßnahmen Betroffenen

• Gemeinwohlorientierung und Ausbau des öffentlichen Gesundheitssystems sowie Rücknahme von Privatisierungen

• Öffentliche Forschungseinrichtungen ohne Drittmittelfinanzierung durch private Konzerne

• Durchsetzung einer demokratisch-gesellschaftlichen Kontrolle der neuen biotechnischen, medizinischen und digitalen Leitsektoren

• Kein direkter oder indirekter Impfzwang für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben

• Recht auf analoges Leben ohne umfassende digitale Kontrolle (u.a. Bargelderhalt)

• Förderung von Eigenverantwortung in einer solidarischen Gesellschaft

Auch Roland Düringer setzt sich für Grundrechte ein

Unter den Unterzeichnern dieses Aufrufs finden sich unter anderem bekannte Personen des öffentlichen Lebens wie der Mediziner Andreas Sönnichsen, der Journalist Peter F. Mayer, der Karate-Europameister Günter Arztmann sowie auch der bekannte Kabarettist Roland Düringer.

Weitere Infos zu der Initiative finden sich unter: www.keinzustand.at