Menschheit gegen Krieg – Gegen klimatische und militärische Apokalypse – Für eine gesunde Erde und zufriedene Menschheit
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Tagesschau lügt! Behauptet irreleitend, die Notstandsgesetze (Ermächtigungsgesetz) seien noch nie eingesetzt worden; ich habe das Gegenteil bewiesen in meinem dokumentarisch belegend beweisenden Strafanzeigenschriftsatz an die dafür zuständige, dies jedoch unzulässig unermittelt lassende Generalbundesanwaltschaft
https://www.tagesschau.de/inland/notstandsgesetze-deutschland-101.html
Dass das Staatsmedium Tagesschau das so kackedreist frech für das Indemnität-kriminelle deutsche Regime daher lügt, das liegt daran, dass die Tagesschau verschweigt, dass das apokalyptisch imperialelitaristisch faschistisch Macht zweckentfremdende, despotische deutsche Regime das Ermächtigungsgesetz, in Deutschland ‚Notstandsrecht‘ genannt, ‚heimlich‘ einsetzen kann, ohne das ‚Parlament‘ darüber zu informieren; was im Klartext natürlich bedeutet, dass natürlich durch die Grundgesetze ignorierend Grundrechte aufhebende Ermächtigungstyrannei allen „Parlamentariern“ und insbesondere politisch angewiesenen und dem folgenden (!) „Juristen“ damit längst klar ist, dass das Ermächtigungsgesetz längst „heimlich“ eingesetzt wurde.
Alle (!) des durch ihre verschworene Verschwiegenheit besonders deutsche Kriegsindustrielle vertretenden und unterstützenden Mitglieder des deutschen Bundestags ‚genießen‘ die Absurdität der elitaristisch politischen ‚Indemnität‘, was im Klartext die Absurdität bedeutet, dass Bundestagsmitglieder lügen „dürfen“, ohne dafür verfolgt werden zu können; somit politisch kriminell sein „dürfen“, ohne dafür verfolgt zu werden. Doch das ist nicht demokratisch, das ist völkerrechtswidrig, verfassungswidrig.
Das ist definitiv ein untragbarer Zustand!
Dagegen leiste ich Widerstand nach Artikel 20 (4) GG, weil Indemnität völkerrechtswidrig und verfassungswidrig ist. Das sollte übrigens jeder tun, insbesondere die Masse der gesamten Indemnität-kriminell irregeleiteten Beamtenschaft und aller Medien, weil das allen Deutschen zusteht, um das apokalyptisch imperialfaschistisch staatsterroristische unzulässige deutsche Regime nämlich handlungsunfähig zu machen, weil das anders nämlich nicht geht.
Der deutsche „Verfassungsschutz“ und „Staatsschutz“ sind somit ebenfalls kapitalbetrügerisch täuschende, Demokratie unterdrückende Unternehmen, denn sie decken diese Indemnität-Kriminalität; auch das habe ich bewiesen und deshalb strafangezeigt.
Das unzulässige deutsche Hochverräter-Regime muss beseitigt (abgesetzt) werden, damit eine Volk vertretende Interimsregierung eingesetzt werden kann, welche die Korrektur der Verfassung einleitet, die vom Volk zu erstellen und zu entscheiden ist, nach Artikel 146 GG, was bis heute nämlich noch nicht ermöglicht wurde: Die Beseitigung der aus dem apokalyptischen deutschen Imperialwesen stammenden imperialelitaristischen, völkerrechtswidrig, verfassungswidrig bevormundenden, Demokratie verhindernden Absurdität der politischen ‚Indemnität‘ im somit zum Teil völkerrechtswidrigen, verfassungswidrigen Artikel 46 GG.
Die betreffenden Mitglieder des staatsterroristischen, unzulässigen deutschen Regime sind nach wie vor aufgefordert abzutreten und können dazu derzeit noch StGB § 83a für sich anwenden.
Derzeit noch.
Denn auch die Drohung mit zusätzlicher Einsetzung von ‚Notstandsrecht‘ – stets immer wieder absolutistisch imperialfaschistisch apokalyptisch zweckentfremdetes Ermächtigungsgesetz – wird nicht dazu führen, dass der Imperialfaschismus plötzlich nicht mehr apokalyptisch ist; Apokalypse ist dem Imperialfaschismus nämlich immanent, inhärent.
Wir, das Volk der apokalyptisch Indemnität-kriminell zweckentfremdeten Bundesrepublik Deutschland, wir wollen kein Indemnität-kriminelles, apokalyptisches, unzulässiges Regime.
Siehe auch: