Fesselnd knebelnd erstickender, räuberischer Imperialfaschismus in höherer Phase
Anmerkung: aus welchen anderen Gründen sollten die Warnungen ignoriert worden sein, als aus den Gründen, dass dem vollkommen unzuässigen deutschen Räuberregime klar war, das es sich mit der Corona-Pandemie um eine vergleichsweise harmlose Grippe handelt und die breite Ansteckung gewollt war, um aus dem Grunde der Beraubung des Mittelstands und der Kleinunternehmer dazu Indemnität-kriminell zu lügen, um auf diesem kapitalbetrügerischen Verbrechen basierend vollkommen unzulässiges Sozialkontaktverbot und Versammlungsverbot zu erlassen um insgesamt Demokratie, Freiheit zu verhindern und Volkssouveränität, Widerstandsleistung dagegen zu unterdrücken?!
Das ist fesselnd knebelnd erstickender, räuberischer Imperialfaschismus in hörerer Phase!
Wir, das gewöhnliche Volk, dachten bislang, dass Sie unsere Forderungen ignorieren, weil wir keine Akademiker sind; doch es verhält sich tatsächlich noch ganz anders, völkerrechtswidrg Indemnität-kriminelles, vollkommen unzulässiges, staatsterroristisches Merkel-Regime
Sie vertreten nicht uns, sondern die betreffenden apokalyptisch imperialelitaristisch raubmörderischen deutschen Großindustriellen und gleichzeitigen Großaktionäre, Kriegsindustrielle, die sich gigantisch verzockt haben, weshalb Mittelstand und Kleinunternehmer jetzt per Betrugskreditaufnötigung beraubt werden und gleichzeitig durch Sozialkontaktverbot und Versammlungsverbot wir an Widerstandsleistung gehindert werden; denn Sie ignorieren unter anderem auch die Fragen des Prof. Dr. med. Bhagdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiolgie:
Offener Brief an die Bundeskanzlerin von Prof. Sucharit Bhakdi zur Corona-Krise
Professor Dr. Dr. Martin Haditsch, Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie: Corona-Maßnahmen völlig haltlos
Für die Zeit nach der durch die apokalyptisch Imperial-Indemnität-elitaristisch nazifaschistisch staatsterroristische Revolution erzeugte Gegenrevolution ergeht hiermit mein Vorschlag zur neuen Flagge für die bislang imperialideologisch profitgeil apokalyptisch zweckentfremdete Bundesrepublik Deutschland:
Statt imperialideologischer Krieg (Schwarz) und Profitgeilheit (Gold):
Anmerkung: Es ist noch viel schlimmer: Für die deutschen Kriegsindustriellen ist es sekundär relevant den legitimen Präsident Assad völkerrechtswidrig zu beseitigen; primäre Priorität der deutschen Kriegsindustriellen und gleichzeitigen Großaktionäre ist es den Waffenexport sichernden, völkerrechtswidrigen, verdeckten Angriffskrieg gegen Syrien vom vollkommen unzulässigen Imperial-Indemnität-kriminell einmischenden deutschen Staatsterorregime so lange wie möglich völkerrechtswidrig propagandistisch anfeuern zu lassen.
Nachhaltige Zusammenfassung:
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„Aktion Deutschland hilft“ unterstützt Al Qaida – Kurator Heiko Maas
AKTUALISIERUNG/UPDATE: Die Kriegsindustriellen haben sich mit dem Einfallstor, mit dem nun abgesagten US-Trojanischen Pferd mit dem Tarnnamen „Defender Europe“ gigantisch verzockt: Das ist absolutistischer, militärisch drohender Faschismus in einer höheren Phase: Die Führung der Bundeswehr folgt dem Volkssouveränität beseitigenden Staatsstreich gegen das Volk, damit per dem Indemnität-kriminell staatsterroristisch platt gemachten Mittelstand und Kleinstunternehmen die aus dem nichts generierten Betrugskredite aufgenötigt werden können, um die Profite der Konzerne und Großaktionäre, Multimillionäre und Milliardäre zu sichern: Unfassbar, was hier vor sich geht…
Verfassungsbruch in Vorbereitung Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz
Ich hatte schon vor einigen Wochen bewusst gemacht: Wo bleiben die Atemschutzmasken, damit wir uns und andere schützen können und warum lehnen Juristen für Sozialbedürftige Zuschüsse ab hinsichtlich vom Regime empfohlener Vorratseinkäufe?! Das macht den Eindruck, als solle Corona zielgerichtet hier verbreitet werden.‘
Corona: Prof. Scheller bekräftigt Vergleich mit Influenza-Grippe
Sagt mal: Begreift ihr eigentlich nicht, dass „Petitionen“ nicht abhelfen können, sondern unterstützend verzögern? – und dass somit, weil staatsterroristische Gefahr für Leib und Leben im Verzug ist, unverzüglich eingeschritten werden muss?!
Ob nun Freiheit beraubend gefangen haltende Ausgangssperre, oder ‚knebelndes‘ Kontaktverbot, Verammlungsverbot für mehr als zwei Personen ist irrelevant; unerheblich; denn dies hier ist indessen ermittelter, festgestellter Fakt:
Am 22. März (20)20 zum 23. März (20)20 – Erinnerung: am 23. März (19)33 wurde das Ermächtungsgesetz beschlossen – wird vom die BRD apokalyptisch imperialelitaristisch faschistischen, kapitalbetrügerisch Indemnität-kriminell täuschenden, despotisch Macht zweckentfremdend bevormundend Demokratie(n) verhindernden, Volkssouveränität(en) unterdrückenden, auch Datum-technisch selbst entlarvend signalisierend Staatsterrorismus bestätigenden deutschen Imperial-Nazi-Hochverräter-Regime Kontakt mit Ansammlungen von mehr als zwei Personen verboten.
Auch zwei Personen können sich und andere mit der inzwischen als vergleichsweise harmlos entlarvten Corona-Pandemie anstecken. Die als vergleichsweise harmlos ermittelte Corona Pandemie ist hintergründig somit selbstentlarvend offenbarender vorgeschobener Vorwand; vollkommen unzulässig.
Es geht also unmissverständlich darum uns von Widerstandsleistung, von Demonstrationen abzuhalten gegen diese grundfalsche apokalyptisch imperialelitaristisch faschistische, kapitalbetrügerisch Indemnität-kriminell täuschende, despotisch Macht zweckentfremdend bevormundend Demokratie(n) verhindernde, Volkssouveränität(en) unterdrückende, auch Datum-technisch selbstentlarvend bestätigend Staatsterror signalisierende deutsche Hochverräter-Politik.
Das deutsche Regime ist illegal, vollkommen unzulässig und gehört unverzüglich abgesetzt; ersetzt mit einer Korrektur der Verfassung – nach ARTIKEL 146 GG – einleitenden und nicht Kriegsindustrielle und gleichzeitige Großaktionäre, sondern Menschen- und Völkerrecht vertretenden und deshalb die Einleitung der Beseitigung der Absurdität der völkerrechtswidrigen, verfassungswidrigen Indemnität im völkerrechtswidrigen, verfassungswidrigen Teil des ARTIKEL 46 GG vornehmenden Interimsregierung.
Das heimtückische, vollkommen unzulässige deutsche Regime ist unverzüglich fest zu nehmen und zur Untersuchung in Gewahrsam zu verbringen. ARTIKEL 20 (4) GG.
Diverse Strafanzeigen und alle Beweise sind wie behördlich und öffentlich bekannt dokumentarisch belegend vorhanden.
Nun müssen wir – falls die Indemnität-kriminell zwar irregeleitet gesteuerte, jedoch dennoch längst über alles informierte Masse der Beamtenschaft uns weiterhin im Stich lassen sollte – resolut unverzüglich alle aufstehen, das gesamte Land; zur souveränen Selbstbefreiung.
Zum Beitrag von sputniknews:
Verlässt das bayerische Regime nun die zweckentfremdete BRD?
Wohl kaum; es gehört zu den Zweckentfremdern; nur irreleitendes, vom nämlich gleichen Falschverhalten ablenken sollendes Spektakel.
Jetzt werden die ganzen Nachrichten der Messenger der sozialen Netzwerke und die Telefonkonferenzen ausgewertet, weil man sich ja nur noch über die Messenger und via Telefonkonferenz mit mehr als einer Person unterhalten kann; so schöpft der Geheimdienst Informationen Informationen über das Volk ab, die das Regime sonst nicht erhalten würde.
Die Polizei wird zur Überwachung zweckentfremdet und es wird erpresserisch mit Bußgeld bis zu 25000 Dreckseuro genötigt; Zuwiderhandlungen werden somit Existenz bedrohend ’sanktioniert‘, wie ich soeben gelesen hatte. Unfassbar. Es muss was geschehen; das ist erpresserisch unterdrückende, psychische Folter.
Das wird stürmische Folgen haben.
Nachtrag:
Und das hier – wenn das keine Rundfunkente für Entenhausen sein sollte – kann getrost als Indemnität-kriminelles Lügenspektakel seitens des deutschen Regime betrachtet werden –
Merkel muss wegen Kontakt zu Corona-Infiziertem in Quarantäne
welches damit einerseits erreichen will, „Sympathie“ für Merkel zu bewirken und zweitens damit erreichen will, dass das Versammlungsverbot leichter hingenommen wird; Indemnität-kriminelle Zweckentfremdung der Psychologie.
Übrigens hatte von deutschen Industriellen initiiert diese Indemnität-kriminell staatsterroristische – wie der ebensolche Hochverräter Heiko Maas – darauf feige oder korrupt ‚gehorchende‘ „Juristen“ angewiesen, zu versuchen, mich Ermächtigung-tyrannisch zu Suizid zu treiben, was Mordversuch in mittelbarer Täterschaft ist; auch dies alles von mir strafangezeigt. Die Behörden sind informiert; sie unternehmen nur nichts.
Wenn die wider Erwarten tatsächlich erkrankt sein sollte: Scheiß drauf!
Möglicherweise will man sich ihr auch ‚entledigen‘, weil die aufgrund ihrer Wendehälsigkeit, zuzüglich ihrer panischen Zitteranfälle als ‚labil‘, als möglicherweise intern-verräterisches Sicherheitsrisiko eingestuft wird.
Wenn ein als Sicherheitsrisiko eingestuftes und als inzwischen längst überfüssiges, weil total unbeliebtes Staatsoberhaupt in zunehmendem Alter, also bei Corona im Risikoalter und zudem mit Vorerkrankung und dann auch noch von einem Arzt infiziert worden sein sollte, dann gehen bei mir natürlich gleich die Alarmglocken an. Wenn das so sein sollte, könnte da auch noch ’nachgeholfen‘ werden, Medikation betreffend usw. …
Merkel als ‚Opfer‘ „ihres“ ‚eigenen‘ Geheimdienstes…
Sie wissen was Karma ist, Merkel?
Nehmen Sie das sodann nicht so tragisch, Mann, Sie haben das alles doch selbst mit getragen; nehmen Sie’s mit Humor!
Übrigens wird behauptet, dass mein Kumpel Arno Wirths aus Wuppertal mit dem Schnürseil seiner Jacke im „Polizeigewahrsam“ in Niederlande ’suizidiert‘ habe: Was die seit 25 Jahren mit mit nicht geschafft haben, davon insgesamt über sechs Jahre der Freiheit beraubt – nämlich staatsterroristisch mich zu „Suizid“ zu treiben – dass soll Arno in einem kurzeitigen „Polizeigewahrsam“ von wenigen Tagen getan haben? Deshalb wurde zu dem Fall – wozu die Pflicht zur Ermittlung besteht !! – auch nicht ermittelt. Unter anderem auch dies hab ich strafangezeigt.
Ob die Merkel sodann post mortem vom transatlantischen BlackRock-Merz uns zur russischen Agentin verklärt werden würde, welche die EU zerstören sollte? Na wenigstens das die geschafft.
In den Kommentaren des Beitrag mit dem wirklich schönen Titel von RT Deutsch kann ermittelt werden, wie die Deutschen über die Regime-medial als Sympathieträgerin verklärte kinderlose „Mutti“ denken, die ultimative Wahrheit also; braucht es noch mehr Beweis über das, was hier wirklich ab geht? In allerkürzester Zeit schon 1200 likes und Lach-smilies, sowie schon siebenhundert Kommentare… lest mal die Kommentare; echt lesenswert, äußerst amüsant, einer der Kommentatoren schreibt zum Beispiel ganz unmissverständlich, beachtet auch die Anzahl der likes dazu:
‚Endlich eine gute Nachricht. Gute Besserung Corona.‘
Es lohnt sich jedoch zur Ermittlung darüber wie das Volk über diese Indemnität-Kriminelle wirklich denkt, die Kommentare dazu zu lesen.
Einige Beispiele:
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Es ist gut, dass wir es schon mal geschafft haben „Defender Europe“ zur Einstellung zu bringen, denn aus Sicht der US-Imperialisten ist die Europäische Union der letzte vernichtbare wirtschaftsmächtige Rivale.
Jetzt ist die nächste Aufgabe die Umstrukturierung der obsoleten imperialistischen und somit automatisch apokalyptischen und deshalb auch zerfallenden, allanmaßenden, faschistischen „Europäischen“ Lügen-Union in westeuropäische Nationen – das ist überlebenswichtig für die Völker, Kulturen – erhaltende Westeuropäische Föderation bei gleichzeitigem Austritt aus der obsoleten Imperialterror-NATO und des Abzugs des US-Militärs inclusive der nicht in den Eurasischen Kontinent, sondern nach USA gehörenden US-Atomwaffen, damit Eurasien und damit die gesamte internationale Gemeinschaft zur Ruhe, zu Frieden gelangen kann.
Ist jedem hier übrigens klar, dass die internationale Gemeinschaft genauestens beobachtet, was das apokalyptische, nazi-faschistisch staatsterroristische deutsche Regime wann und wie tut, und nicht bloß tatenlos ‚zuschaut‘?!
Das gegen die Russische Föderation und gegen die „Europäische“ Lügen-Union gerichtete „Defender Europe“ wäre existenziell bedingt zwangsläufig vollautomatisch zur atomaren Katastrophe eskaliert.
Glaubt nicht, dass im Atomwaffenzeitalter die internationale Gemeinschaft, von welcher der Westen der kleine Teil ist, sich nochmal von apokalyptischen, imperial-nazifaschistisch despotischen, staatsterroristischen, hochmütigen deutschen Irren mehr als ertragbar schädigen lassen wird; wie ihr seht geht hier – und nicht dort – alles gerade den Bach runter, da hilft auch die Kapitalbetrugs-EZB nicht weiter; durch sie wurde nämlich alles so weit getrieben und durch sie wird alles nur verschlimmert.
Die Kapitalbetrugs-EZB muss weg.
MEHR DAZU:
ZUR ALLGEMEIN BEWUSST MACHENDEN ERINNERUNG – 23. MÄRZ 1933: ERMÄCHTIGUNGSGESETZ
Resistance! Bravo Frankreich; bleibt sozialkontaktiert; lasst euch dss Widerstandsrecht gegen Demokratieverhinderung nicht nehmen; vor dem juristischen Recht ist das ein natürliches Recht!
Dass die unnachgiebig Widerstand leistenden Franzosen unnachgiebig Widerstand leisten liegt ganz einfach daran, dass das apokalyptisch imperialelitaristisch faschistisch Macht zweckentfremdende, despotische Macron-Regime – wie in der ebenso zweckentfremdeten BRD längst heimlich, dafür unauffällig nicht in die Verfassung eingelassen – in Frankreich jedoch offen (20)16 das Ermächtigungsgesetz zum Bestandteil der französischen Verfassung gemacht hatte; darum in Frankreich unnachgiebig offen: Resistance.
Die Souveränität hat die BRD mit dem 2+4 Verträgen erhalten.
Die Volkssouveränität wird vom Indemnität-kriminell Demokratie verhindernden deutschen Regime unterdrückt.
Hinterhältige deutsche Kriegsindustrielle und völkerrechtswidrig, verfassungswidrig vorgehende Indemnität-kriminelle, feige und ebenfalls hinterhältige deutsche Bundestagsmitglieder verstecken sich allerdinges hinter dem Nonsens, dass USA BRD regiere.
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anti-spiegel.ru
Defender 2020 – Coronavirus stellt das größte US-Manöver seit 25 Jahren in Frage
Nun steht auch das umstrittene US-Manöver Defender 2020 vor dem Aus. Was Proteste der Friedensbewegung nicht geschafft haben, könnte nun dem Coronavirus gelingen.
Defender 2020 war als größtes Manöver seit 25 Jahren geplant. Entgegen weit verbreiteter Meinungen ist es kein Nato-Manöver, sondern ein US-Manöver. Dass die USA ohne weiteres mit ihren Truppen in fremden Ländern ein so großes Manöver abhalten und dass diese Länder auch noch für die Kosten aufkommen, zeigt, wie es um die Souveränität der EU-Staaten bestellt ist.
Völker der Nationen Westeuropas: Totalkontrollüberwachung der Nationen der imperialindustrielle Kriege und daraus resultierende Vertriebene und Terror produzierenden, allanmaßenden, vollkommen obsoleten „Europäischen“ Lügen-Union mit Gesichtserkennung – statt Grenzkontrollen: Wollt ihr weiterhin gefährdet und nun auch systematisch mit Gesichtserkennung beobachtet und totalkontrollüberwacht werden für die apokalyptischen, Demokratie(n) verhindernde, staatsterroristische Imperial-Kriminalität der Kriegsindustriellen und diese vertretenden imperialelitaristischen Indemnität-Regimes?
Wenn nicht, dann sind es die Völker, welche sich dagegen zu stemmen haben, weil die apokalyptischen Imperialfaschismus-Regimes nicht wandeln, sondern wie längst zu erkennen, immer schlimmer werden und die Völker können sich nicht durch imperialfaschistische Einschüchterungen und Morde davon abhalten lassen sich zu retten, denn das geht über den einzelnen hinaus; es geht dabei um alle und um die Rechte nachfolgender Generationen.
Da ist die chinesische Überwachung, welche darauf achtet, dass apokalyptischer westlicher Einfluss den nicht imperialistischen, nicht kriegerischen, nicht vollkaptalistischen, sondern internationalistischen, sozialistischen chinesischen Staat nicht zermürben können, weit eher verständlich.
Auf die moralisch ethisch vertretbare Grundlage und auf das Einverständnis der Mehrheit kommt es nämlich an; das steht in China nämlich an erster Stelle.
Chinese foreign ministry spokesperson Lijian Zhao has demanded US authorities reveal what they’re hiding about the origins of Covid-19, going as far as to suggest the coronavirus may have been brought to China by the US military.
…
… Zhao’s “theory” in particular focused on the military delegation that traveled to Wuhan in October for the Military World Games, weeks before the city confirmed the outbreak in December. The delegation was part of the 300-member group of American athletes taking part in the multi-sport event held every four years.
Zhao is not the only high-profile political figure to voice suspicions about the timing of the Games and the introduction of the coronavirus in Wuhan. Former Malaysian PM Matthias Chang offered similar speculation back in January, zeroing in on the event as the launch point for what he deemed a biological war waged by the US against China.
…
Less orthodox theories suggest malicious intent, with the head of Iran’s elite Revolutionary Guards sensationally claiming lastweek that Covid-19 could possibly be “a product of a biological attack by America which initially spread to China and then to Iran and the rest of the world.”
Anmerkung dazu:
Merkel – und wenn ich ‚Merkel‘ schreibe, dann meine ich die Indemnität-kriminelle oberste Vertreterin und das Sprachrohr der apokalyptisch imperialelitaristisch faschistisch despotischen deutschen Kriegsindustriellen; echte wahnsinnige Schwerstkriminelle – war im betreffenden Oktober in Wuhan, unter anderem bei der dortigen deutschen Firma Webasto, welche unter anderem Standheizungen für Kraftfahrzeuge herstellt.
Im Indemnität-kriminell signalisierenden Kontext übertragen bedeutet das:
Diese Standheizungen zirkulieren warme Luft und alle darin enthaltenen Keime in die umgebende Luft.
Das weiß natürlich unter anderem auch längst die chinesische Regierung; deren Geheimdienste sind weniger blöd und lahm und sind viel exakter als die westlichen und natürlich kennen sie auch die Wirkweisen der Physik und die Geschichte der Menschheit; das war ein versuchter, jedoch ganz richtig gescheiterter verdeckter Angriffskrieg gegen China, welchem der verdeckte Angriffskrieg gegen die fortschrittliche Russische Föderation folgen sollte… das ist ist jedoch volle Kanne nach hinten los gegangen…
Wir leben in einer hochapokalyptisch konzentrierten Phase: Karma zeigt sich entsprechend zeitnah…
Wie schon so oft gesagt:
Es existiert kein Zufall: Alles ist miteinander verwoben; nichts geschieht unabhängig voneinander.
Wer waren nochmal die ersten deutschen mit Corona-Virus Infizierten?
Richtig: Webasto Mitarbeiter.
Ausnahmsweise will ich Merkel, welche von mir dokumentarisch bewiesen belegt und das gesamte Indemnität-kriminelle deutsche Regime für alle in Betracht kommenden Delikte deshalb strafangezeigt, industriell initiiert gemeinsam mit ebensolchem Hochverräter Heiko Maas politisch Indemnität-kriminell verfolgend anweisend Mordversuch in justizjuristisch Ermächtigung-tyrannischer mittelbarer Täterschaft gegen mich beging, nicht beschuldigen, schon im Oktober von dem Hintergrund ihres vermutlich von ihr unwissend die kommenden Ereignisse der vor allem China, aber auch alle anderen Natiinen schädigenden Pandemie signalisierenden Besuchs in Wuhan etwas gewusst zu haben; das mit Wuhan wurde industriell – und nicht politisch – geheimdienstlich organisiert.
Wenn „Defender Europe“ nicht komplett abgesagt werden sollte – würde zwangsläufig vollautomatisch Atomkrieg die Folge sein; so viel sollte nun klar geworden sein.
Hört auf diese Worte.
Das apokalyptisch imperialelitaristisch faschistisch Macht zweckentfremdend kapitalbetrügerisch täuschend, Demokratie(n) verhindernde Indemnität-kriminell staatsterroristische, despotische, unzulässige deutsche Regime muss unverzüglich abgesetzt werden; eine die Verfassung korrigierende Interimsregierung muss eingesetzt werden, welche die Beseitigung der Absurdität der aus dem apokalyptischen deutschen Imperialwesen stammenden völkerrechtswidrigen, verfassungswidrigen Indemnität in Artikel 46 GG einleitet und mit Propagandaverbot & Waffenexportverbot ersetzt.
Hinsichtlich der völkerrechtswidrigen, verfassungswidrigen Einsetzungen der Bundeswehr durch das völkerrechtswidrig, verfassungswidrig apokalyptisch imperialelitaristisch faschistisch Macht zweckendfremdende, despotische, umzulässige, hochmütige deutsche Kriegsindustriellenvertreter- und Hochverräter-Regime in von diesem Kriegsindustriellenvertreter-Regime mit geplanten, politisch, finanzieil, medial, unterstützten und militarisch völkererechtswidrigen, verfassungswidrigen, politisch kriminell verdeckten und juristisch ermächtigend verschleierten industrialkolonialistischen Terror- Regime Change- und Vernichtungskriegen und sowie auf den Versuch dieses apokalyptisch imperialdespotischen, unzulässigen deutschen Kriegsindustriellenvertreter-Regime irgendwie an Atomwaffen zu gelangen sind insbesondere auf diese Artikel des 2+4 Vertrag vom 12. September (nebenbei mein Geburtstagsdatum) (19)90 hinzuweisen:
„Artikel 2
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.“
Artikel 3
(1) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihren Verzicht auf Herstellung und Besitz von und auf Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen. Sie erklären, daß auch das vereinte Deutschland sich an diese Verpflichtungen halten wird. Insbesondere gelten die Rechte und Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vom 1. Juli 1968 für das vereinte Deutschland fort. (2) Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hat in vollem Einvernehmen mit der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik am 30. August 1990 in Wien bei den Verhandlungen über Konventionelle Streitkräfte in Europa folgende Erklärung abgegeben:
„Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet sich, die Streitkräfte des vereinten Deutschland innerhalb von drei bis vier Jahren auf eine Personalstärke von 370000 Mann (Land-, Luft- und Seestreitkräfte) zu reduzieren. Diese Reduzierung soll mit dem Inkrafttreten des ersten KSE-Vertrags beginnen. Im Rahmen dieser Gesamtobergrenze werden nicht mehr als 345000 Mann den Land- und Luftstreitkräften angehören, die gemäß vereinbartem Mandat allein Gegenstand der Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa sind. Die Bundesregierung sieht in ihrer Verpflichtung zur Reduzierung von Land- und Luftstreitkräften einen bedeutsamen deutschen Beitrag zur Reduzierung der konventionellen Streitkräfte in Europa. Sie geht davon aus, daß in Folgeverhandlungen auch die anderen Verhandlungsteilnehmer ihren Beitrag zur Festigung von Sicherheit und Stabilität in Europa, einschließlich Maßnahmen zur Begrenzung der Personalstärken, leisten werden.“
Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik hat sich dieser Erklärung ausdrücklich angeschlossen. (3) Die Regierungen der Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und der Vereinigten Staaten von Amerika nehmen diese Erklärungen der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Kenntnis.
Zusätzliche Anmerkung:
Sollte ich ermordet oder mal wieder irgendwie anders beseitigt werden, aus dem Verkehr gezogen werden: lasst euch davon insoweit beeindrucken, als dass ihr mit gleicher Münze zurück zahlt; es geht nicht um mich, ich bin ersetzbar – es geht es um so viel mehr als nur um mich; es geht um alle ! – und um die Zukunft nachfolgender Generationen…
Ich vertrete uns, das völkerrechtswidrig, verfassungswidrig Indemnität-kriminell zweckentfremdete Volk; ich bin ein Teil von euch; was sie mir antun, werden sie über kurz oder lang auch euch antun; spätestens mit Krieg; deren einziges Mittel um von allem abzulenken, wenn die nicht mehr weiter wissen und genau da befinden die sich jetzt! – und genau das müssen wir verhindern: deren ewigen Krieg!
Ein für alle mal!
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Ein Montag in Deutschland: Wofür sich die Medien schämen und wofür sie sich tatsächlich schämen sollten
Heute haben sich Regierung und Medien gleich mehrere schwere Peinlichkeiten geleistet, die man nicht glauben würde, wenn es nicht alles dokumentiert wäre. Ein Bericht über einen Tag im Tollhaus Bundesrepublik Deutschland.
Ich habe heute drei Meldungen gefunden, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben, die aber trotzdem eines gemeinsam haben: Sie zeigen auf, wie dreist und unverfroren Bundesregierung, Medien und führende Politiker lügen, das Völkerrecht mit Füßen treten und Propaganda verbreiten. Eigentlich ist das drei gesonderte Artikel wert. Aber da es alles an einem Tag gemeldet wurde, berichte ich über die drei Meldungen in einem Artikel. Das zeigt anschaulicher auf, wie unglaublich dreist Medien und Regierung inzwischen sind.
Die erste Meldung betrifft Julian Assange. Die Bundesregierung hat sich in dem Fall schon hinreichend blamiert. Der UNO-Sonderbeauftragte für Folter, Nils Melzer, hat in mehreren Berichten mitgeteilt, Assange würde in London gefoltert.
Die Bundesregierung hat jede Stellungnahmen dazu abgelehnt und sich dabei in viele Widersprüche verstrickt. Zuerst behauptete sie, es gäbe diese Berichte gar nicht, es gäbe nur Pressemitteilungen. Das war glatt gelogen. Als Melzer dann Ende letzten Jahres in Berlin war, hat ihm das zuständige deutsche Außenministerium kackfrech (sorry) ins Gesicht gesagt, es hätte seine Berichte nicht einmal gelesen. Die lagen da wochenlang rum, aber lesen wollte sie niemand.
Inzwischen hat der Europarat (nicht zu verwechseln mit Europäischen Rat der EU) in einer Resolution gefordert, Assange umgehend aus der Haft zu entlassen und ihn nicht an die USA auszuliefern.
„Am 6. Februar wird eine parteiübergreifende Initiative (…) einen Appell zur Freilassung von Julian Assange vorstellen. (…) Zu der Initiative zählen der ehemalige SPD-Vorsitzende und Außenminister a. D. Sigmar Gabriel, der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP), die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD), die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen (Linke), der Schriftsteller Navid Kermani und der Investigativjournalist Günter Wallraff.“
Aber die Bundesregierung ficht das nicht an. Sie macht keinen Finger krumm, um kritische Journalisten im Westen zu schützen. Stattdessen hat die Regierung ihren alten (und nachweisbar unwahren) Äußerungen „nichts hinzuzufügen“.
Der aktuelle Mitschnitt aus der Bundespressekonferenz zu dem Thema ist schockierend und wirklich zum Fremdschämen. Würde sich eine Regierung in Syrien, Venezuela, der Türkei, Russland, China oder wo auch immer so beharrlich weigern, kritische Fragen zu beantworten, wäre das Geschrei in den deutschen Medien groß.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich für alle, die sich für den Fall Assange interessieren, auf ein Interview mit Nils Melzer hinweisen, das chronologisch aufzeigt, wie und von wem die Anklage gegen Assange fabriziert und manipuliert wurde. Und Melzer ist wie gesagt kein Propagandist, sondern UNO-Sonderbeauftragter für Folter.
Aber das ist nur ein Thema, das mir heute aufgefallen ist, kommen wir nun zu zweiten „Knaller des Tages“.
Claus Kleber, seines Zeichens Chef vom ZDF-heute-journal, hat sich – man höre und staune – selbstkritisch gezeigt. Er hat sich doch tatsächlich für einen furchtbar peinlichen Fehler entschuldigt.
„Guten Abend, zu Wasser und zu Luft sind heute Nacht amerikanische, deutsche und andere europäische Verbündete unterwegs nach Estland, um die russischen Verbände zurückzuschlagen, die sich dort wie vor einigen Jahren auf der Krim festgesetzt haben.“
Nein, all diese, und noch ungezählte andere „Peinlichkeiten“ waren Herrn Kleber keine Entschuldigung wert.
Da fragt man sich doch, was denn so schlimmes passiert sein kann, dass er sich genötigt sieht, sich zu entschuldigen. Und wirklich, es war ungleich schlimmer. Der Spiegel berichtete betreten:
„Das „heute journal“ des ZDF präsentierte eine US-Karte – darauf war der Staat Colorado als Iowa gekennzeichnet.“
Und Kleber selbst twitterte sichtlich zerknirscht:
„Schade, dass es in der grünen Hölle keine Mauselöcher gibt.
Ich hätte dringend eins gebraucht:
Iowa gesagt / Colorado gezeigt. Und nix gemerkt.
Das Bild wird mal mein Grabstein :-(„
Schade, dass es in der grünen Hölle keine Mauselöcher gibt.
Ich hätte dringend eins gebraucht:
Iowa gesagt / Colorado gezeigt. Und nix gemerkt.
Das Bild wird mal mein Grabstein 🙁 pic.twitter.com/nU6ORTu8a8
Die deutschen „Qualitätsmedien“ können lügen, Nazis in Europa ignorieren oder für Kriege trommeln, alles kein Problem. Aber zwei US-Bundesstaaten verwechseln, da hört es auf. Das wird der „Grabstein“ des Journalisten. Das sagt doch einiges darüber aus, wo die Prioritäten der „deutschen“ Medien liegen.
Die dritte Meldung, die mir heute in diesem Zusammenhang aufgefallen ist, kam auch aus dem Spiegel.
„Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul, hat für eine deutsch-französische Zusammenarbeit bei Atomwaffen plädiert.“
Jetzt könnte jemand einwenden, dass das zwar nicht schön sei, aber doch auch kein Skandal. Wer das sagt, dem empfehle vor dem Einschlafen den Atomwaffensperrvertrag als Lektüre (weiter unten im Artikel ist er verlinkt). In dem Vertrag hat Deutschland nämlich zugesichert, keine Atomwaffen haben und auch nicht über fremde Atomwaffen verfügen zu wollen. Wenn also jemand eine solche Forderung stellt, wie es Herr Wadephul getan hat, dann plädiert er für nichts weniger, als dafür, dass Deutschland gegen den Atomwaffensperrvertrag verstößt.
Den Spiegel stört das nicht und er erwähnt das mit keinem Wort. Das könnte daran liegen, dass man sich in der Redaktion dort sagt: „Ist eh wurscht, Deutschland verstößt ja ohnehin schon dagegen“.
Das wussten Sie nicht? Dann passen Sie jetzt genau auf. Im gleichen Spiegel-Artikel kann man auch lesen:
„Deutschland lagert für die Nato zur nuklearen Abschreckung nach Expertenschätzung noch etwa 20 US-Atombomben. Für ihren Einsatz im Ernstfall hält die Bundeswehr „Tornado“-Kampfjets bereit.“
Es geht hierbei um die sogenannte „nukleare Teilhabe“ Deutschlands. Das bedeutet, dass deutsche Kampfflugzeuge im Kriegsfall die US-Atomwaffen bekommen, um sie einzusetzen. Das ist allgemein bekannt. Weniger bekannt ist, dass das ein offener Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag ist. Im Atomwaffensperrvertrag steht in Artikel 2 unmissverständlich:
„Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper weder herzustellen noch sonstwie zu erwerben und keine Unterstützung zur Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengkörpern zu suchen oder anzunehmen.“
Wenn also die deutsche Bundeswehr US-Atombomben annimmt, um damit einen Tornado-Kampfjet zu bestücken, ist das ein eindeutiger Vertragsverstoß. Und die Bundeswehr trainiert sogar ihre Piloten extra dafür.
Und wenn ein führender Politiker „für eine deutsch-französische Zusammenarbeit bei Atomwaffen plädiert“, dann ist das ebenfalls ein Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag.
Aber außer dem russischen Außenministerium scheint das niemanden zu stören, jedenfalls niemanden von den deutschen „Qualitätsmedien“.
Gegen ideologische und konzernpolitische industrielle klimatische, Waffenkonzern-militärische und Pharmakonzern-militärische, "medizinische" "Great Reset"-Apokalypse – Für eine gesunde Erde und zufriedene Menschheit
