Einspruch gegen einen weiteren aus einer Serie ganz unmissverständlich offensichtlich zweckentfremdeter Strafbefehle
Hiermit veröffentliche ich mal wieder ein Dokument – Namen von Beteiligten und Zeugen geschwärzt – in welchen ich erkläre wie politisch Indemnität-kriminell angewiesene Justizbehörden alle (!) Teile (!) der Bevölkerung mit schäbigsten, betrügerischen Tricks missbrauchen, um Sündenböcke für eigene Falschheit zu erfinden, wobei nicht davor zurück geschreckt wird die justizbehördlich geschützte Täterin zur „Geschädigten“ zu verklären und praktisch noch zu belohnen, indem ich, der Geschädigte zum „Täter“ verklärt und zusätzlich geschädigt werde; für alle Delikte der betreffenden Falschanzeigerin sowie der betreffenden faschistischen Justizbehörden, mit dem gleichzeitigen justizbehördlichen Versuch dies mit diesem justizbehördlichen Betrug zu vertuschen. Das ist nicht nur hochgradig kriminell, das ist schon „perfektionistisch“ pervers und zudem enorm feige, was betreffende, so vorgehende Personen sich heraus nehmen, nämlich keinen Widerstand gegen die Indemnität-kriminell behördlichen Missbrauch anweisende Politik zu leisten, dafür jedoch lieber die Bevölkerung missbrauchen. Das Dokument hatte ich fristgerecht und persönlich gestern in den Briekasten des Hauses zugestellt.
Auch diese Veröffentlichung dieses belegenden Dokuments vom 23. Juli 22 ist Teil der gesamten, deutschen Imperialfaschismus beweisenden Veröffentlichungen, weil es unerlässlich erforderlich ist, dass die imperialkonzernzpolitisch faschistisch organisiert missbrauchte deutsche Bevölkerung Kenntnis nicht nur von der faschistischen Vorgangsweise, sondern auch von den Ursachen hat, damit sie das Problem überwinden kann, keine Erklärung für all das und damit keinen Anhaltspunkt für wirksame Widerstandsleistung zu haben, welche auch dann erst wirksam wird, wenn genug Menschen darüber informiert sind und dann Widerstand leistende Akademiker dazu übergehen müssen, genau den Kausalnexus für den ultimativen Menschenmissbrauch betreffender deutscher Zweckentfremder der Macht nicht mehr zu verschweigen, sondern nämlich beim Namen zu nennen.
Das Dokument, der Einspruch gegen betrügerischen Strafbefehl als PDF-Datei:
Das Hermes Unternehmen verhindert seit zwei Wochen die Lieferung einer in ebay Kleinanzeigen für 35 Euro gekauften Ware.
Grund sei, dass die „Anschrift – ‼️ Friedrich-Engels-Allee ‼️ – nicht gefunden“ werden könne, was natürlich vollkommener, signalisierender Nonsens ist, auch das Datum betreffend (11.11.); das Hermes Unternehmen liefert hier fast täglich und hatte auch schon mal bei mir geliefert.
Empfängername und Adresse (Anschrift) wurden von mir bei Hermes bestätigt.
Das Hermes Unternehmen antwortet jedoch nicht.
Die Großunternehmer wollen ihren Machtmissbrauch zusätzlich demonstrieren. Die bezwecken damit, zusätzliche Ängste und in Ohnmachtgefühl in der Bevölkerung zu erzeugen.
Die Zeit für generalstreikende Revolution ist mehr als überfällig, weil Abhilfe von Staatsterrorismus anders unmöglich ist.
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Als seit über 25 Jahren europolitisch – somit unzulässig – verfolgte Person lebe ich auch in einem solchen Trauma, seit über 25 Jahren, welches vor sieben Monaten unfassbar verstärkt wurde, weil kriminell gewordenes Verkaufspersonal mir seit sieben Monaten keine Nahrung – auch nichts anderes, Kleidung usw. – verkauft, weil ich mich der konzerntechnisch faschistisch diktierten, politisch absolutistischen, despotisch staatsterroristischen, zu Totalunterwerfung zu konditionieren versuchenden Maulkorbtyrannei nicht unterwerfe.
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Falls jemand in Berlin ist und Videos macht, bitte hier posten: t.me/Imperialismusabbau_Chat https://telegram.org
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Jetzt entlarven sich die Indemnität-superkriminellen, superimperial-elitaristisch abolutistisch bevormundend Demokratie(n) verhindernden Imperialnazi-Abgeordnetenfaschisten im Bundestag…
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Mittwoch 18. (Signalisiert ‚666‘) (20)20, 15:00 Uhr: In ca. einer Stunde zeigt sich die Wahrheit über die Indemnität-kriminelle Verschwörung
Ich weise darauf hin, dass keiner der Unternehmer, Akademiker – auch nicht die nichts bringende, hier schon immer, erst recht in illegalen Ermächtigungszeiten, ignorierte Demos veranstaltenden „Querdenker“ und damit alle zusammen – die mit Völkerrecht und mit davon abgeleiteter restlicher Vefassung kollidierende Absurdität der superimperialelitaristisch bevormundenden ‚Indemnität‘, also den grundätzlichen Genuss der Straffreiheit für alle Bundestagsabgeordneten im somit unverzüglich zu korrigierenden Atikrl 46 GG zur Grundlage ihrer – angeblichen – Abwehrtätigkeiten gegen den konzerntechnisch faschistischen und politisch absolutistischen Staatsterrorismus machten und dass damit alle Unternehmer, Akademiker gemeinsam die einzige mögliche Abhilfe, nämlich generalstreikende Revolution verhinderten, wodurch die Indemnität-kapitalsuperkriminell betügerisch zweckentfremdete Bundesrepublik Deutschland somit unternehmerisch und akademisch entsetzlich, frevelhaft vergewaltigt wird. DAS ist äußerst schäbig, verantwortungslos.
Nun wisst ihr warum, die Ermächtigungen werden nun auch noch gesetzlich; von denen will somit niemand das vorherrschende betrügerische Herrschaftssystem wandeln, sondern fortsetzen und verschlimmern um die zunehmenden Proteste dagegen zu ersticken.
„Licht am Ende des Tunnels“ durch (Indemnität-kapitalsuperkriminell aufgenötigte, vollkommen obsolete zudem supergefährliche) „Impfung“ sagt Peter Tschentscher, SPD, Erster Bürgermeister Hamburg.
Was meint der damit ?
Die Gewinne (Licht) für Superreiche durch Aktienzockerei auf Indemnität-kapitalsuperkriminell aufgenötigte, vollkommen obsolete zudem supergefährliche „Impfstoffe, oder gar zusätzlich viele Tote (Tunnel) um die Sozialausgaben zu senken ?
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Habe alles gegeben, Leute, mehr konnte ich nicht tun…
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Einer geht noch:
Da labert grad ein vollkommen Geistesgestörter (Benjamin Emanuel Hoff, Die Linke).
Da sagt der doch glatt:
‚Zu sagen, dass Nazis vor’s Kriegsgericht sollten, ist gerade „Rhetorik der Nazis“.‘
…
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18. (Signalisiert ‚666‘) November (20)20, 16:12 Uhr:
Das war’s; jetzt ist es geschehen.
Das kriegt man, wenn ‚Elitaristen für Verklärung‘ weiterhin die Ursache für all das, die Absurdität der elitaristischen Indemnität- Verschwörung im unverzüglich zu entfernenden Artikelteil 46 GG, ‚Indemnitat‘, mit verschweigen.
Die illlegale Ermächtigung ist nun auch noch gesetzlich, wie schon einmal, weil kein einziger Unternehmer, Akademiker – auch nicht die von „Querdenken“ mit ihren nichts bringenden, schon immer, erst recht in illegalen Ermächtigungszeiten, ignorierten Demos – die mit Völkerrecht und mit davon abgeleiteter restlicher Verfassung kollidierende elitaristische ‚Indemnität‘ (Straffreiheit) in Artikel 46 GG zur Grundlage ihr – angeblichen – Abwehrtätigkeiten gegen die staatsterrorisische verzockerische Konzernpolitik machten; damit haben die allesamt die Bevölkerung verraten.
Auf folgendes sei dabei hingewiesen:
Hitlers Eliten nach 1945: Juristen – Freispruch in eigener Sache | Folge 4 | SWR (2002)
https://t.me/Artikel_20_4_GG/1303
Um menschliches zu tun, werden keine illegitimen Ermächtigungsgesetze gebraucht ! !
_________
Sage es nur ungern, jedoch kann ich nicht mehr umhin auch das bewusst zu machen; hatte schon länger den Verdacht, dass auch Bhakdi nur bedingt zu vertrauen ist, weil er hintergründig damit elitaristischer Pharmavertreter ist; er vertritt Pharmonzerne und Arztumsätze in der Weise, dass er EU-Imperialismus vertritt und – wie Hockertz – kein grundsätzlicher Impfgegner ist.
Sage es ungern, jedoch kann ich nicht mehr umhin auch das bewusst zu machen; hatte schon länger den Verdacht, dass auch Ganser nur bedingt zu vertrauen ist und dass er hintergründig ebenfalld zu den EU-Imperialkonzernelitevertretern gehört; der macht immer nur eines; gegen die protestantischen USA hetzen und die ‚EU‘ als „Opfer“ der USA vorzugaukeln, zudem hat er Verständnis für die Maulkorbzombiepolitik und erschwert damit die Abwehr gegen den Konzernfaschismus und politischen Absolutismus und nennt das „deeskalieren“.
Was den die einzige mögliche Abhilfe, nämlich generalstreikende Revolution mit verhindernden – wie Schiffmann der in seinem Video ja offenbart, den Verbrechern „vergeben“ zu wollen, mit dem der Eckert ja zusammen im Superluxusbus tourt – Religionideologievertreter, EU-Imperialist, den Unternehmer Eckert betrifft, so hat der seine Sympathie zur ‚Freimaurerei‘ in einem Video ja selbst offenbart.
Hier in dem von Bhakdi veröffentlichten Video sind die drei also gemeinsam dargestellt.
ALLEN ist eines gemein: Trotz von mir auf die Absurditat der mit Völkerrecht mit davon abeleiteter restlicher Verfassung kollidierenden, unverzüglich zu entfernenden elitaristischen ‚Indennität‘ in Artikel 46 GG hingewiesen worden zu sein, haben die das – wie übrigens auch die von mir informierten so genannten alternativen Medienbetreiber, Ärzte für Aufklärung (somit Verklärung) sowie Anwälte für Aufklärung (somit Verklärung) nicht zur aufdeckenden Grundlagenarbeit ihrer – somit angeblichen – Abwehr gegen den Konzernfaschismus und politischen Absolutismus gemacht, weil das nämlich die Ursache dafür ist.
Es handelt sich insgesamt betrachtet somit um ein umerzieherisches Konditionierungsprogramm von EU-imperialistischen Unternehmern, Akademikern.
Folgendes Video hatte Bhakdi übrigens am neuen Ermächtigungsdatum des 18. (Symbolisiert ‚666‘) November 20(20) veröffentlicht:
_________
Der kapitalsuperbetrügerisch erzwungene, unmenschliche „Great Reset“ des WEF des Gründers Klaus Schwab wird anders verlaufen als von den konzernfaschistischen, politabsolutistischein Elitaristen erhofft; so wie die das wollen, so ist das zum scheitern verurteilt.
So eine gewaltige Umstrukturierung zieht man nämlich nicht erpresserisch und nicht überstürzt, und vor allem nicht unmenschlich auf.
Der kapitalsuperbetrügerisch erzwungene, unmenschliche „Great Reset“ des WEF des Gründers Klaus Schwab wird anders verlaufen als von den konzernfaschistischen, politabsolutistischein Elitaristen erhofft; denn zweitens die haben die Rechnungen ohne die Wirte gemacht und erstens ignorieren die, dass ‚Karma‘ wie Echo unbestechlich ist…
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in Deutschland, Österreich und der Schweiz. https://www.kirchenaustritt.de/
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Das ist praktisch der Beweis dafür, dass es sich mit dem unmenschlich versuchten „Great Reset“ des WEF des Gründers Klaus Schwab um konzernpolitisch absolutistische Superkriminalität gegen alle Formen des Protestantismus handelt; der Versuch seiner Einleitung basiert nämlich auf der konzernpolitischen Unmenschlichkeit des Pandemiebetrug, des Drosten Testbetrug und des Impfbetrug und muss – wegen seiner unmenschlichen Art – auf diese Weise zwangsläufig scheitern.
Wichtig ist, zu begreifen, dass sich der ganze Pandemiebetrug und die darauf basierend versuchte unmenschliche Durchsetzung des „Great Reset“ der NGO des WEF des Gründers Klaus Schwab hauptsächlich um folgende Umstände dreht:
1. Die betreffenden Eliten haben verstanden, dass der größte Teil der Menschheit nicht einverstanden ist mit den konzernpolitischen Massenmorden (Kriegen) gegen eine andere Kultur und mit der apokalyptischen Betriebsweise des superkriminellen, weil unbeschränkten, das heißt ungezügelten, asozialen Vollkapitalismus.
2. Konzerntechnisch sind das faschistische Diktatoren, politisch sind das absolutistisch bevormundende Despoten; zusammen betreiben die Staatsterrorismus; die fürchten Revolution und die versuchen dies mit dem Mittel des Pandemiebetrug, mit den darauf basierenden faschistischen Einschüchterungen und mit den absolutistischen Unterdrückungen staatsterroristisch zu verhindern.
3. Darauf basierend versuchen die konzerntechnischen diktatorischen Faschisten und die politischen, despotisch bevormundenden Absolutisten mit der unmenschlichen, staatsterroristischen Durchsetzung des „Great Reset“ (Superdespotie) der NGO des WEF des Gründers Klaus Schwab alle Formen des Protestantismus zu ersticken.
NICHT IMPFEN LASSEN.
DIE WOLLEN INSBESONDERE DIE RISIKOGRUPPEN IMPFEN LASSEN – FÜR DIESE IMMUNGESCHWÄCHTEN PERSONEN IST IMPFUNG BESONDERS LEBENSGEFÄHRLICH ! !
Das Hermes Unternehmen verhindert seit zwei Wochen die Lieferung einer in ebay Kleinanzeigen für 35 Euro gekauften Ware.
Grund sei, dass die „Anschrift – ‼️ Friedrich-Engels-Allee ‼️ – nicht gefunden“ werden könne, was natürlich vollkommener, signalisierender Nonsens ist, auch das Datum betreffend (11.11.); das Hermes Unternehmen liefert hier fast täglich und hatte auch schon mal bei mir geliefert.
Empfängername und Adresse (Anschrift) wurden von mir bei Hermes bestätigt.
Das Hermes Unternehmen antwortet jedoch nicht.
Die Großunternehmer wollen ihren Machtmissbrauch zusätzlich demonstrieren. Die bezwecken damit, zusätzliche Ängste und in Ohnmachtgefühl in der Bevölkerung zu erzeugen.
Die Zeit für generalstreikende Revolution ist mehr als überfällig, weil Abhilfe von Staatsterrorismus anders unmöglich ist.
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Als seit über 25 Jahren europolitisch – somit unzulässig – verfolgte Person lebe ich auch in einem solchen Trauma, seit über 25 Jahren, welches vor sieben Monaten unfassbar verstärkt wurde, weil kriminell gewordenes Verkaufspersonal mir seit sieben Monaten keine Nahrung – auch nichts anderes, Kleidung usw. – verkauft, weil ich mich der konzerntechnisch faschistisch diktierten, politisch absolutistischen, despotisch staatsterroristischen, zu Totalunterwerfung zu konditionieren versuchenden Maulkorbtyrannei nicht unterwerfe.
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Jetzt entlarven sich die Indemnität-superkriminellen, superimperial-elitaristisch absolutistisch bevormundend Demokratie(n) verhindernden Imperianazi-Abgeordnetenfaschisten im Bundestag…
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Mittwoch 18. (Signalisiert ‚666‘) (20)20, 15:00 Uhr: In ca. einer Stunde zeigt sich die Wahrheit über die Indemnität-kriminelle Verschwörung
Ich weise darauf hin, dass keiner der Unternehmer, Akademiker – auch nicht die nichts bringende, hier schon immer, erst recht in illegalen Ermächtigungszeiten, ignorierte Demos veranstaltenden „Querdenker“ und damit alle zusammen – die mit Völkerrecht und mit davon abgeleiteter restlicher Vefassung kollidierende Absurdität der superimperialelitaristisch bevormundenden ‚Indemnität‘, also den grundätzlichen Genuss der Straffreiheit für alle Bundestagsabgeordneten im somit unverzüglich zu korrigierenden Atikrl 46 GG zur Grundlage ihrer – angeblichen – Abwehrtätigkeiten gegen den konzerntechnisch faschistischen und politisch absolutistischen Staatsterrorismus machten und dass damit alle Unternehmer, Akademiker gemeinsam die einzige mögliche Abhilfe, nämlich generalstreikende Revolution verhinderten, wodurch die Indemnität-kapitalsuperkriminell betügerisch zweckentfremdete Bundesrepublik Deutschland somit unternehmerisch und akademisch entsetzlich, frevelhaft vergewaltigt wird. DAS ist äußerst schäbig, verantwortungslos.
Nun wisst ihr warum, die Ermächtigungen werden nun auch noch gesetzlich; von denen will somit niemand das vorherrschende betrügerische Herrschaftssystem wandeln, sondern fortsetzen und verschlimmern um die zunehmenden Proteste dagegen zu ersticken; wäre dem nicht so, dann hätten die das erforderliche längst getan, so wie ich das tat.
„Licht am Ende des Tunnels“ durch (Indemnität-kapitalsuperkriminell aufgenötigte, vollkommen obsolete zudem supergefährliche) „Impfung“ sagt Peter Tschentscher, SPD, Erster Bürgermeister Hamburg.
Was meint der damit ?
Die Gewinne (Licht) für Superreiche durch Aktienzockerei auf Indemnität-kapitalsuperkriminell aufgenötigte, vollkommen obsolete zudem supergefährliche „Impfstoffe, oder gar zusätzlich viele Tote (Tunnel) um die Sozialausgaben zu senken ?
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Habe alles gegeben, Leute, mehr konnte ich nicht tun.
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Einer geht noch:
Da labert grad ein vollkommen Geistesgestörter (Benjamin Emanuel Hoff, Die Linke).
Da sagt der doch glatt:
‚Zu sagen, dass Nazis vor’s Kriegsgericht sollten, ist gerade „Rhetorik der Nazis“.‘
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18. (Signalisiert ‚666‘) November (20)20, 16:12 Uhr:
Das war’s; jetzt ist es geschehen.
Das kriegt man, wenn ‚Elitaristen für Verklärung‘ weiterhin die Ursache für all das, die Absurdität der elitaristischen Indemnität- Verschwörung im unverzüglich zu entfernenden Artikelteil 46 GG, ‚Indemnitat‘, mit verschweigen.
Die illlegale Ermächtigung ist nun auch noch gesetzlich, wie schon einmal, weil kein einziger Unternehmer, Akademiker – auch nicht die von „Querdenken“ mit ihren nichts bringenden, schon immer, erst recht in illegalen Ermächtigungszeiten, ignorierten Demos – die mit Völkerrecht und mit davon abgeleiteter restlicher Verfassung kollidierende elitaristische ‚Indemnität‘ (Straffreiheit) in Artikel 46 GG zur Grundlage ihr – angeblichen – Abwehrtätigkeiten gegen die staatsterrorisische verzockerische Konzernpolitik machten; damit haben die allesamt die Bevölkerung verraten.
Auf folgendes sei dabei hingewiesen:
Hitlers Eliten nach 1945: Juristen – Freispruch in eigener Sache | Folge 4 | SWR (2002)
https://t.me/Artikel_20_4_GG/1303
Um menschliches zu tun, werden keine illegitimen Ermächtigungsgesetze gebraucht ! !
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Sage es nur ungern, jedoch kann ich nicht mehr umhin auch das bewusst zu machen; hatte schon länger den Verdacht, dass auch Bhakdi nur bedingt zu vertrauen ist, weil er hintergründig damit elitaristischer Pharmavertreter ist; er vertritt Pharmonzerne und Arztumsätze in der Weise, dass er EU-Imperialismus vertritt und – wie Hockertz – kein grundsätzlicher Impfgegner ist.
Sage es ungern, jedoch kann ich nicht mehr umhin auch das bewusst zu machen; hatte schon länger den Verdacht, dass auch Ganser nur bedingt zu vertrauen ist und dass er hintergründig ebenfalld zu den EU-Imperialkonzernelitevertretern gehört; der macht immer nur eines; gegen die protestantischen USA hetzen und die ‚EU‘ als „Opfer“ der USA vorzugaukeln, zudem hat er Verständnis für die Maulkorbzombiepolitik und erschwert damit die Abwehr gegen den Konzernfaschismus und politischen Absolutismus und nennt das „deeskalieren“.
Was den die einzige mögliche Abhilfe, nämlich generalstreikende Revolution mit verhindernden – wie Schiffmann der in seinem Video ja offenbart, den Verbrechern „vergeben“ zu wollen, mit dem der Eckert ja zusammen im Superluxusbus tourt – Religionideologievertreter, EU-Imperialist, den Unternehmer Eckert betrifft, so hat der seine Sympathie zur ‚Freimaurerei‘ in einem Video ja selbst offenbart.
Hier in dem von Bhakdi veröffentlichten Video sind die drei also gemeinsam dargestellt.
ALLEN ist eines gemein: Trotz von mir auf die Absurditat der mit Völkerrecht mit davon abeleiteter restlicher Verfassung kollidierenden, unverzüglich zu entfernenden elitaristischen ‚Indennität‘ in Artikel 46 GG hingewiesen worden zu sein, haben die das – wie übrigens auch die von mir informierten so genannten alternativen Medienbetreiber, Ärzte für Aufklärung (somit Verklärung) sowie Anwälte für Aufklärung (somit Verklärung) nicht zur aufdeckenden Grundlagenarbeit ihrer – somit angeblichen – Abwehr gegen den Konzernfaschismus und politischen Absolutismus gemacht, weil das nämlich die Ursache dafür ist.
Es handelt sich insgesamt betrachtet somit um ein umerzieherisches Konditionierungsprogramm von EU-imperialistischen Unternehmern, Akademikern.
Folgendes Video hatte Bhakdi übrigens am neuen Ermächtigungsdatum des 18. (Symbolisiert ‚666‘) November 20(20) veröffentlicht:
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Der kapitalsuperbetrügerisch erzwungene, unmenschliche „Great Reset“ des WEF des Gründers Klaus Schwab wird anders verlaufen als von den konzernfaschistischen, politabsolutistischein Elitaristen erhofft; so wie die das wollen, so ist das zum scheitern verurteilt.
So eine gewaltige Umstrukturierung zieht man nämlich nicht erpresserisch und nicht überstürzt, und vor allem nicht unmenschlich auf.
Der kapitalsuperbetrügerisch erzwungene, unmenschliche „Great Reset“ des WEF des Gründers Klaus Schwab wird anders verlaufen als von den konzernfaschistischen, politabsolutistischein Elitaristen erhofft; denn zweitens die haben die Rechnungen ohne die Wirte gemacht und erstens ignorieren die, dass ‚Karma‘ wie Echo unbestechlich ist…
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DIE DIGITALISIERT, ROBOTORISIERT, KI- VOLLAUTOMATISIERT GESTEUERTE WEF-SUPERDESPOTIE DES GRÜNDERS KLAUS SCHWAB BENÖTIGT KEINE KLEINUNTERNEHMEN UND KEINE MEDIEN, KEINE JUSTIZ UND KEINE POLITIK. DAS WIRD ES DANN ALLES NICHT MEHR GEBEN. VERBLEIBENDE (BENÖTIGTE) AKADEMIKER WERDEN ZU ARBEITSSKLAVEN VON KONZERNBETREIBERN. OB DIE DAS ALLE NOCH KAPIEREN WERDEN ?
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Hatte bereits früh zwei Videos von Dr. Reuther verteilt; auch dies ist ein Hammer !
‚Die gewöhnliche Grippe (Influenza) wird konzernpolitisch kapitalsuperbetrügerisch superkriminell zu „supergefährlichen“ Covid-19 umgelogen, umgebogen.‘
Jetzt bestätigt die WHO selbst, dass ich richtig lag.
Das liegt an dem fälschlich als zuverlässig und zulässig ausgegebenen, international verbreiteten, international Regierungen kompromittierend zu manipulieren versuchenden, in Wirklichkeit nämlich untauglichen, wissenschaftlich nicht validierten, unzulässigen Drosten Betrugstest.
Wenn jetzt nicht geliefert wird, wenn jetzt nicht ausgeliefert wird, nämlich die Indemnität-superkriminell „Regierung“ vortäuschende Despotenclique und Drosten, Pandemiebetrug- und Impfbetrug-Wiederholungstäter, dann ‚gute Nacht‘ Deutschland.
Aktualisierung 18. (Signalisiert ‚666‘) November (20)20
Corona Transition
Bundestag stimmt über 3. Bevölkerungsschutzgesetz ab
Im Grundgesetz festgeschriebene Grundrechte könnten dabei ausser Kraft gesetzt werden.
(eb) Der Bundestag stimmt am Mittwoch über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz ab. Grundlage ist der sogenannte Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
Als besonders brisant erweisen sich die Paragrafen 7 und 28: Sie setzen zum einen die im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte explizit ausser Kraft. Gleichzeitig ermöglichen sie es dem Bundesgesundheitsministerium (BMG), mithilfe von Verordnungen und ohne Zustimmung des Bundesrates die bisherigen und künftigen Corona-Massnahmen rechtssicher durchzusetzen. Damit werden alle vom BMG angeordneten Massnahmen legalisiert – Klagen vor Verwaltungsgerichten laufen nach Inkrafttreten des neuen Bundesgesetztes daher ins Leere.
So kann man in Artikel 7 des Gesetzentwurfes unter «Einschränkung von Grundrechten» Folgendes nachlesen:
«Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.»
Punkt 18 hält fest:
«Durch die Absätze 4 bis 7 und 10 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.»
Die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um eine «epidemische Lage von nationaler Tragweite» zu haben, bzw. wann diese nicht mehr vorhanden ist, sind hingegen nirgendwo genau definiert.
Brisant ist vor allem § 28a, der die Kompetenzen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) neu definiert. Dem neuen Gesetz zufolge gelten folgende Punkte als legal oder können durch das BMG über Verordnungen und ohne Zustimmung durch den Bundesrat festgelegt werden:
Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die
Fortführung ihres Betriebs,
Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
Untersagung sowie dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können,
Reisebeschränkungen.
Alle Anträge gegen das Gesetz scheiterten im Bundestag
Am 17.9.20 gab es im Bundestag einen Antrag, in welchem Bundestagsabgeordnete erfolglos die Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und die Festlegung klarer Voraussetzungen für «eine epidemische Lage von nationaler Tragweite» gefordert haben, die auch in diesem neuen dritten Gesetz nicht gegeben ist.
Die im Bundestag geladene juristische Einzelsachverständige Rechtsanwältin Dr. Andrea Kießling erhob in ihrer Stellungnahmne gravierende Bedenken bzgl. des neuen Gesetzentwurfes und speziell des § 28a.
In einem offenen Brief hatten auch die «Anwälte für Aufklärung» darauf hingewiesen, welche Aspekte der Corona-Maßnahmen verfassungs- und grundrechtswidrig seien.
Aktionen gegen die Abstimmung laufen bereits
Bürgerinitiativen schlagen vor, Abgeordnete des eigenen Wahlkreises anzurufen und zur Ablehnung des Gesetzes aufzufordern.
Telefonnummern und E-Mailadressen der Mitglieder des deutschen Bundestages (google.doc)
Außerdem rufen verschiedene Vereinigungen zu Demonstrationen am kommenden Mittwoch in Berlin auf. Hier ein Beispiel von Eltern stehen auf.
Dokumente
PDF – Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (689.9 kB)
Vier Umstände sollten dem Leser des ansonsten lesenswerten Artikel von „Dude“ klar sein:
1. Auch in diesem Artikel wird die teuflische Verdrehung eingesetzt, es handele sich um „faschistoides Treiben sozialistischer Weltputschisten und nicht um insgesamt kapitalsuperbetrügerisch superimperial-elitaristisch teuflisch, satanisch doppelzüngig, bevormundende, pathokratisch Demokratie(n) verhindernde, nun alle möglichen Protestanten konzerntechnisch faschistisch verfolgende, superkriminelle, asoziale, politisch absolutistische, despotische, deutsche Vollkapitalisten, unter anderem auch unterstützt vom nicht weniger inquisitorischen vatikanischen Papsttum.
2. Es handele sich um ‚verdummte Ochlokratie‘ und nicht um superimperialelitaristisch pathokratische Faschokratie.
3. Propaganda gegen China.
4. ‚Superintelligenterweise bestätigt der Autor – Dude – seine Propaganda gegen Sozialismus, Bevölkerung und China im letzten alles sagenden Absatz dann auch noch und demontiert sich damit selber, jedoch in dem Fall liegt er allerdings nicht ganz falsch, denn ein Finanzunternehmen war der Vatikan nämlich auch schon davor:
Zitat“Dude“:
„…Franziskus demontiert sich und seine zum Großaktionär verkommene Kirche seit Jahren ohnehin schon selber.“
Mein Kommentar dazu: Selten so gelacht; der – nennt sich „Dude“ – ist nicht besser als der Lesch, aber so ist das nun mal mit allen selbstüberhebenden Personen, die nämlich aufgrund ihrer nicht überwundenen Selbstüberhebung nicht in der Lage sind ihre eigene Doppelzüngigkeit erfassen zu können; Mussolini war letztlich Unterstützer des Großkapitals und der imperialistischen italienischen Krone und so endeten er, seine Frau und Schergen; als Volksverräter kopfüber an einer Tankstelle, kaum noch zu erkennen, mit zertrümmerten Schädel; gefunden wurde er von Partisanen auf einem Militär-LKW deutscher Soldaten, als er flüchten wollte…
Ganz offen gesagt zwingt sich mir der Eindruck auf, dass der Artikel dieses ‚Dude‘ erstens zur allgemeinen Einschüchterung geschrieben wurde, die immer im ersten Moment stattfindet und zweitens um die darauf folgende Eskalation zu bewirken, weil nach Abklang der Einschüchterung automatisch der Zorn folgt; darum mein dringender Rat: hütet euch davor, euch dazu verleiten zu lassen – unangemessene – nicht verteidigende, sondern unangebrachte Gewalt gegen Staatsinstitutionen anzuwenden; Generalstreik ist dagegen ok, weil Abhilfe von Staatsterrorismus anders unmöglich ist.
Ich empfehle auch – dringend 🙂 – die nachfolgend aufgelistete Lektüre, um verstehen zu können, dass in der ganzen apokalyptischen Imperialfaschogeschichte – mal spät angefangen mit dem kopflosen Ludwig, dem Blutrichter Robespierre, über Napoleon, Mussolini, Franco, über die Ermächtigungs-Regimes Wilhelm-Bismark-Ludendorf-Hitler bis hin zu Merkel, Macron – immer wieder nur doppelzüngige, faschistoide „Dudes“ das Problem sind; dieses historische Wissen zeigt, diese geschichtlichen Erkenntnisse zeigen drei wesentliche, relevante Umstände auf, nämlich erstens, dass Faschismen ihren eigenen Untergang implizieren und zweitens, dass am Ende des Faschismus Morde und Tötungen unvermeidlich sind; mir ist klar, dass das geschehen wird, die betreffenden Leute wollen Genugtuung, ich bleibe jedoch dennoch auf der Seite derer, die sich in Notwehr entsprechend, angemessen gegen mörderische Faschisten verteidigen müssen und plädiere nach wie vor für generalstreikende, somit friedliche Revolution, weil Abhilfe gegen konzernpolitischen Staatsterrorismus anders unmöglich ist und zeigt drittens insgesamt auf, dass jede neue Generation Faschisten wähnt, mächtiger zu sein, als die Generation der Faschisten davor, womit ich viertens explizit darauf hinweise, wie überaus, wie vollkommem obsolet diese superallanmaßenden faschistischen Vorgangsweisen sind…
The Great Reset hat das US-TV erreicht! Tucker Carlson zeigt auf dass der Great Reset keine Verschwörungstheorie ist und dass Covid benutzt wird um diesen zu verwirklichen. Er zitiert dabei Personen aus Spitzenpositionen, die das selbst zugeben. 👉👉👉👉💥Klaus Schwab: Sie werden in 10 Jahren nichts besitzen
💥Das Weltwirtschaftsforum (WEF) hat soeben ein so genanntes Weißbuch Weißbuch veröffentlicht – Eine erschreckende Zukunft
💥Das WEF (The Great Reset) als Werbeplattform für einen zukünftigen Mikrochip – “Der Reisepass für alles”
💥The Great Reset: Umgestaltung der globalen Nahrungsmittel- und Agrarindustrie sowie der menschlichen Ernährung
💥Nahrungsmittelimperialismus durch den “Great Reset” der Plan des Weltwirtschaftsforums ist für die Konzerne und nicht die Menschen
💥Tipp!! Klaus Schwab und sein großer faschistischer “Reset”
Aufgrund einer unerwarteten Störung war die Seite Menschheit gegen Krieg gestern am 30. März (20)18 von ca. 18 Uhr bis heute morgen um ca. vier Uhr außer Betrieb und im Wartungsmodus.
Ich hatte gestern nichts installiert oder verändert! Auf einmal ging die Seite nicht mehr.
Das ist nun eine gesteigerte Phase des imperialelitaristisch faschistischen, staatsterroristisch Demokratie verhinderndern, Volkssouveränitäten unterdrückenden, plündernden Krieg der apokalyptischen westlichen Kriegsindustriellen, Banken und Börsen-Zocker, Großaktionäre, deren politische Vertreter, Massenmedien und all das unterstützende Justiz gegen die von denen zweckentfremdeten, beraubten Personen des Mittelstands, der Kleinunternehmer, der Völker geworden.
Unfassbar was hier geschieht!
Das muss hier und jetzt – ein für alle mal – zum Ende gebracht werden.
Der Tod eines deutschen, hessischen Finanzministers während des offenbarten Skandals des selbst entlarvenden deutschen/EU Imperialfaschismus
Zunächst einmal: Mein Beileid allen Angehörigen, Freunden des Verstorbenen.
Als seit 25 Jahren politisch, somit unzulässig verfolgter Mensch, als Rentner, als Bücherwurm, Leseratte, Denker und Schreiber bin ich in dieser für uns alle besonders schweren Zeit der höheren Phase des Imperial-Indemnität-kriminellen apokalyptischen Imperialfaschismus oft bis in die frühen Morgenstunden wach.
Angesichts der bewusst gewordenen aktuellen Situation, der apokalyptisch imperial hochfaschistisch staatsterroristisch zweckentfremdeten BRD dachte ich vergangene Nacht, dass es vermutlich bald erste tote deutsche Politiker geben müsste.
Heute Nachmittag las ich dann vom Tod des Politikers Thomas Schäfer, der Suizid begangen habe.
Anmerkung: Der Imperial-Indemnität-kriminell bedingte Superegoismus und die daraus resultierende geisteskrankhaft eifersüchtige, absurde Argumentation und widerliche Arroganz deutscher-EU-Imperialelitaristen:
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Die neuen globalen Gesundheitsmächte – Berlin und Brüssel werfen China wegen seiner Covid-19-Hilfen einen „Kampf um Einfluss“ mit einer „Politik der Großzügigkeit“ vor.‘
Grundrechte verteidigen – Sage NEIN zur Diktatur! – Die Corona-Grippe wird durch den Imperialismus, begleitet von einer geschürten Massenpsychose, für weitere Tabubrüche und Dammbrüche Richtung Diktatur instrumentalisiert. Das ist das Gefährliche.
Weitere bekannte Stimmen zum imperialkapitalbetrügerisch-faschistischen Terroranschlag mit Corona-Übertreibung auf das Völkerrecht, auf die Menschenrechte, Grundrechte – Auswahl von Beiträgen aus der NRhZ
Die Indizien verdichten sich, dass die Corona-Krise als asymmetrischer Krieg der Superreichen gegen die restlichen 99 Prozent zu verstehen ist Unter falscher Flagge
Von Hermann Ploppa
Aussagen von Prof. Francis Boyle ist zu entnehmen: Coronavirus ist eine offensive Waffe zur biologischen Kriegsführung
Zusammengefasst und kommentiert von Brigitte Queck
Untersuchung zur Herkunft der Corona-Viren COVID-19: Weitere Beweise, dass der Virus aus den USA stammt
Von Larry Romanoff – aus dem Englischen von Einar Schlereth
Was das apokalyptisch imperialelitaristische, ohnehin vollkommen unzulässige, imperial-staatsterroristisch nazifaschistische deutsche Despotenregime uns damit sagen will, wissen wir: Der 20. April ist der Geburtstag Adolf Hitlers.
Kanzleramtschef Helge Braun hat klargestellt, dass es in der Corona-Pandemie vor dem 20. April keine Lockerungen der bestehenden Einschränkungen geben werde.
Im Lichte des kontinuierlich völkerrechtswidrig, verfassungswidrig vorgehenden apokalyptisch imperialelitaristisch faschistisch, kapitalbetrügerisch Indemnität-kriminell täuschenden, despotisch Macht zweckentfremdend Demokratie(n) verhindernden, Ermächtigung-tyrannisch Volkssouveränität(en) unterdrückenden, vollkommen unzulässigen deutschen Imperial-Staatsterrorregime erscheint die nun gegen das Volk eingesetzte Bundeswehr ebenfalls beleuchtet: Die Bundeswehr verteidigt dieses apokalyptisch Indemnität-kriminell imperial-staatsterrorisrische, vollkommen unzulässige Bundesregime gegen das von diesem apokalyptischen Imperialregime frevelhaft zweckentfremdete Volk
Im Lichte des kontinuierlich völkerrechtswidrig, verfassungswidrig vorgehenden apokalyptisch imperialelitaristisch faschistisch, kapitalbetrügerisch Indemnität-kriminell täuschenden, despotisch Macht zweckentfremdend Demokratie(n) verhindernden, Ermächtigung-tyrannisch Volkssouveränität(en) unterdrückenden, vollkommen unzulässigen deutschen Imperial-Staatsterrorregime erscheint die nun gegen das Volk eingesetzte Bundeswehr ebenfalls beleuchtet: Statt das Volk, die Völker davon zu befreien, verteidigt die Bundeswehr das apokalyptisch Indemnität-kriminell imperial-staatsterroristische, vollkommen unzulässige Bundesregime gegen das von diesem apokalyptischen Imperialregime frevelhaft zweckentfremdete Volk
Mehr dazu:
Anmerkung dazu:
Was das apokalyptisch imperialelitaristische, ohnehin vollkommen unzulässige, imperial-staatsterroristisch nazifaschistische deutsche Despotenregime uns damit sagen will, wissen wir: Der 20. April ist der Geburtstag Adolf Hitlers.
Kanzleramtschef Helge Braun hat klargestellt, dass es in der Corona-Pandemie vor dem 20. April keine Lockerungen der bestehenden Einschränkungen geben werde.
AKTUALISIERUNG/UPDATE: Die Kriegsindustriellen haben sich mit dem Einfallstor, mit dem nun abgesagten US-Trojanischen Pferd mit dem Tarnnamen “Defender Europe” gigantisch verzockt: Das ist absolutistischer, militärisch drohender Faschismus in einer höheren Phase: Die Führung der Bundeswehr folgt dem Volkssouveränität beseitigenden Staatsstreich gegen das Volk, damit per dem Indemnität-kriminell staatsterroristisch platt gemachten Mittelstand und Kleinstunternehmen die aus dem nichts generierten Betrugskredite aufgenötigt werden können, um die Profite der Konzerne und Großaktionäre, Multimillionäre und Milliardäre zu sichern: Unfassbar, was hier vor sich geht…
Ich hatte schon vor einigen Wochen bewusst gemacht: Wo bleiben die Atemschutzmasken, damit wir uns und andere schützen können und warum lehnen Juristen für Sozialbedürftige Zuschüsse ab hinsichtlich vom Regime empfohlener Vorratseinkäufe?! Das macht den Eindruck, als solle Corona zielgerichtet hier verbreitet werden.‘
Corona: Prof. Scheller bekräftigt Vergleich mit Influenza-Grippe
Sagt mal: Begreift ihr eigentlich nicht, dass „Petitionen“ nicht abhelfen können, sondern unterstützend verzögern? – und dass somit, weil staatsterroristische Gefahr für Leib und Leben im Verzug ist, unverzüglich eingeschritten werden muss?!
AKTUALISIERUNG/UPDATE: Die Kriegsindustriellen haben sich mit dem Einfallstor, mit dem nun abgesagten US-Trojanischen Pferd mit dem Tarnnamen „Defender Europe“ gigantisch verzockt: Das ist absolutistischer, militärisch drohender Faschismus in einer höheren Phase: Die Führung der Bundeswehr folgt dem Volkssouveränität beseitigenden Staatsstreich gegen das Volk, damit per dem Indemnität-kriminell staatsterroristisch platt gemachten Mittelstand und Kleinstunternehmen die aus dem nichts generierten Betrugskredite aufgenötigt werden können, um die Profite der Konzerne und Großaktionäre, Multimillionäre und Milliardäre zu sichern: Unfassbar, was hier vor sich geht…
Verfassungsbruch in Vorbereitung Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz
Ich hatte schon vor einigen Wochen bewusst gemacht: Wo bleiben die Atemschutzmasken, damit wir uns und andere schützen können und warum lehnen Juristen für Sozialbedürftige Zuschüsse ab hinsichtlich vom Regime empfohlener Vorratseinkäufe?! Das macht den Eindruck, als solle Corona zielgerichtet hier verbreitet werden.‘
Corona: Prof. Scheller bekräftigt Vergleich mit Influenza-Grippe
Sagt mal: Begreift ihr eigentlich nicht, dass „Petitionen“ nicht abhelfen können, sondern unterstützend verzögern? – und dass somit, weil staatsterroristische Gefahr für Leib und Leben im Verzug ist, unverzüglich eingeschritten werden muss?!
Gegen ideologische und konzernpolitische industrielle klimatische, Waffenkonzern-militärische und Pharmakonzern-militärische, "medizinische" "Great Reset"-Apokalypse – Für eine gesunde Erde und zufriedene Menschheit
